« zurück zur CD-Bestellung AGB des Internetshops von THE JETNICKS

Stand: 14.01.2009 § 1 VERTRAGSPARTNER, ANWENDUNGSBEREICH (1) Vertragspartner im Rahmen der folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sind THE JETNICKS vertreten durch Julian Wolf, Hauptstr. 17, 86833 Ettringen, Deutschland und der Kunde. Weitere Informationen zu den Kommunikationsdaten von THE JETNICKS finden Sie auf der Seite Impressum. (2) Alle Lieferungen und Leistungen, die THE JETNICKS für Kunden erbringen, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. (3) Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher Vereinbarung der Geschäftsführung und dem jeweiligen Kunden wirksam. Sämtliche Kommunikation im Rahmen der für den Vertrag relevanten Erklärungen findet in deutscher Sprache statt. § 2 VERTRAGSSCHLUSS (1) Die Angebote von THE JETNICKS auf deren Internetseiten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen. (2) Durch die Bestellung der gewünschten Waren durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet, mittels E-Mail, per Telefon oder postalisch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu THE JETNICKS passiert hat. Mit Absendung der Bestellung an THE JETNICKS versichert der Kunde unbeschränkt geschäftsfähig zu sein. THE JETNICKS sind nicht verpflichtet, das Angebot des Kunden anzunehmen. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar. (3) Sollte die Auftragsbestätigung oder eine sonstige rechtsverbindliche Erklärung von THE JETNICKS Schreib- oder Druckfehler beinhalten oder sollten der Preisfestlegung Übermittlungsfehler zugrunde liegen, sind THE JETNICKS berechtigt die Erklärung wegen Irrtums anzufechten, wobei THE JETNICKS die Beweislast bzgl. des Irrtums obliegt. Evtl. erhaltene Zahlungen werden in diesem Falle unverzüglich erstattet. (4) THE JETNICKS sind berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Bestellbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Die Bestellbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt. § 3 PREISE (1) Alle genannten Preise sind umsatzsteuerfrei gemäß Umsatzsteuergesetz, § 19. (2) Für Verpackung und Versand (Versandkosten) der Lieferung werden die Kosten gesondert berechnet. Die Höhe der Verpackungs-, Versandkosten sind auf den Seiten des Internetshops explizit ausgewiesen. Bei Sendungen ins Ausland entstehen neben den Portokosten eventuell Zollkosten, die von Ihnen zu tragen sind. (3) Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von THE JETNICKS werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung. § 4 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN / RÜCKTRITTSVORBEHALT (1) Zahlungen erfolgen zur Zeit nur per Vorkasse (Banküberweisung im Voraus). (2) Alle Zahlungen erfolgen rein netto, ohne Skonti und ohne sonstige Abzüge. (3) Der auf der Rechnung ausgewiesene Zahlungsbetrag ist in voller Höhe und in vollem Umfang an THE JETNICKS zu entrichten, unabhängig der Zahlungsweise. Abzüge von Transaktionsgebühren und ähnliches, die beispielsweise bei Begleichung durch internationale Banken entstehen, werden von THE JETNICKS nicht akzeptiert. § 5 WIDERRUFSRECHT (WIDERRUFSBELEHRUNG) (1) Es wird ausdrücklich auf das Widerrufsrecht des Kunden hingewiesen und hierbei ausdrücklich auf die separate Belehrung auf der Seite Wiederrufsrecht verwiesen. (2) Die Folgen des Widerrufs richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen die in der in § 5 Abs. 1 dieser AGB genannten separaten Belehrung näher erläutert werden. Bei der Rücksendung von Waren nach erfolgtem Widerruf hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen. (3) Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er - im Hinblick auf die Regelung der Widerrufsfolgen - keine Handlungen an dem Produkt vornehmen darf, die nur vom Hersteller oder von autorisierten Personen vorgenommen werden dürfen. Hierzu gehört insbesondere das Aufbrechen bzw. das Entfernen von Siegeln oder der Seriennummer bzw. die Umgehung vergleichbarer Sicherungen, insbesondere von Cellophanierungen (z.B. bei CD und DVD), die an den Waren, Produkten oder Geräten angebracht sind. (4) Es wird ferner ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Falle eines wirksamen Widerrufes die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Vorteil durch Gebrauch der Ware) herauszugeben sind. Bei Verschlechterung oder Untergang der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung oder der Untergang der Ware ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. Der Kunde kann die Wertersatzpflicht im Übrigen vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. § 6 LIEFERBEDINGUNGEN (1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. (2) Die Ware wird bei Vertragsannahme für den Kunden reserviert aber erst nach dem Eingang des Geldbetrages auf dem Konto von THE JETNICKS versandt. Der Kunde wird daher gebeten dies bei seiner Bestellung zu berücksichtigen und die vereinbarte Vorkasse rechtzeitig zur Anweisung zu bringen. (3) Soweit der Geldbetrag nicht binnen fünf Tagen auf dem Konto von THE JETNICKS gutgeschrieben ist, können THE JETNICKS von dem Vertrag zurückzutreten. Soweit THE JETNICKS an dem Vertrag festhalten, gelten die im Zeitpunkt der Bestellung genannten Lieferfristen nicht mehr. Vielmehr tritt anstelle des ursprünglich angegeben Lieferzeitpunktes derjenige, der zum Zeitpunkt des Geldeinganges bei THE JETNICKS im Shop für das Produkt ausgewiesen wird. (4) Die Verfügbarkeit der Waren und deren Versandzeitpunkt ergeben sich aus dem elektronischen Katalog. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass THE JETNICKS selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert werden; es gelten die folgenden Absätze. (5) Die Lieferungen erfolgen stets solange der Vorrat reicht. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von THE JETNICKS nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, werden THE JETNICKS dem Kunden anstatt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt anbieten, zu dessen Abnahme dieser nicht verpflichtet ist oder vom Vertrag zurücktreten. Hierbei werden THE JETNICKS den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. (6) Soweit THE JETNICKS, aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten. (7) Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die THE JETNICKS nicht zu vertreten haben (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten. (8) Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale (§ 3 Abs. 2 dieser AGB), deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist. § 7 TRANSPORTSCHÄDEN Werden Produkte und Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, diese bitte sofort beim Zulieferer zu reklamieren und mit THE JETNICKS Kontakt aufzunehmen. Der Kunde hilft hierbei bei der Durchsetzung der Ansprüche von THE JETNICKS gegen Frachtführer und Transportunternehmen. Die Versäumung der Reklamation oder der Kontaktaufnahme zu THE JETNICKS hat für den Kunden und dessen Rechte, insbesondere Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. § 8 EIGENTUMSVORBEHALT (1) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von THE JETNICKS. (2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von THE JETNICKS nicht zulässig. § 9 GEWÄHRLEISTUNG (1) Die Ansprüche des Kunden gegen THE JETNICKS bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre. (2) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen THE JETNICKS. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers. (3) Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren die Ansprüche des Kunden bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware. § 10 DATENSCHUTZ (1) Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetz (TMG). Ihre Daten werden nur zum Zwecke des Bestellvorgangs und der Bestellabwicklung erhoben. Wir verpflichten uns diese Daten nicht an Dritte weiterzuleiten mit Ausnahme Ihrer Versandadresse an den Dienstleister, der die bestellte Ware zu Ihnen nach Hause liefert. (2) Sie haben jederzeit das Recht die gespeicherten persönlichen Daten einzusehen, zu ändern oder zu löschen. Ihr Verlangen können Sie uns per Telefon oder per Email an info@jetnicks.de mitteilen. (3) Im Zuge des Anmeldevorgangs werden Sie aufgefordert der Datenspeicherung zuzustimmen. Sollten Sie dies nicht wünschen, können Sie uns eine unverbindliche Bestellanfrage über das Kontaktformular im Shop senden. Wir melden uns dann bei Ihnen. § 11 UNWIRKSAME KLAUSELN; GERICHTSSTAND (1) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. (2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Augsburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. § 12 GELTENDES RECHT Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.